Schluss mit der Meinungsfreiheit!

Das Richter in Sachen Internet nicht immer auf den neuesten Stand zur Scheinen seien, ist ja nichts unbekanntes. Erst recht wenn man sich deren Rechtssprechungen so ansieht. Am kritischsten dabei ist die immer wieder aufkommenden Debatte um Meinungsäußerungen im Internet und die Haftbarkeit der Webseitenbetreiber. Hierzu gab es schon diverse Urteile, leider kann man nicht unbedingt sagen das sie immer auf das selbe Urteil hinaus liefen. Mal hieß es das man dafür haftet, mal, das man nur entsprechende Nachrichten entfernen muss, nachdem man darauf hingewiesen wurde. Das letztere kann ich noch akzeptieren solange sie entsprechend begründet sind.

An diesem Montag wurde mal wieder ein Urteil, dieses mal in Hamburg, gesprochen. Dieses gegen den Journalist und Blogger Stefan Niggemeier. Dieser Urteil besagt leider mal wieder, das man sofort haftbar gemacht werden kann für die Beiträge die auf der eigenen Webseite veröffentlicht werden. Nach der Meinung und dem Urteil des Richters sollte man doch bei kritischen Beiträge die Kommentarfunktion deaktivieren und nur dann wieder aktivieren, wenn man diese auch alle moderiert. Als Vorschlag hierzu kam, das man ja am Nachmittag mal 2-3h nutzen könnte um sich nur um die Moderation der Beiträge zu kümmern. Als wenn Blogs billige Fernseh Talkshows wären.

Gut finde ich, das Stefan Niggemeier sich diesem Urteil nicht hingeben möchte und auch den für ihn kostengünstigen Vergleich ausgeschlagen hat. Für ihn geht es hierbei um eine Grundsatzdiskussion, die ich gut nachvollziehen kann. Und sicherlich warten auch viele von uns auf eine endgültige Entscheidung. Ich denke auch, das es langsam Zeit für eine vernünftige Gesetzessprechung wird damit Blog- und Forenbetreiber endlich wissen wodran sie sind und nicht immer auf das Rechtsempfinden des Richters angewiesen sind.

Auf dem Blog von Stefan Niggemeier findet man noch weitere Links zu diesem Thema. Hierbei viele aus öffentlichen Medien, die sich diesem Thema auch angenommen haben. Bei Spiegel-Online gibt es auch eine entsprechende Umfrage. Ich denke mal, das der Richter mit solcher Reaktion auf seine Urteilssprechung nicht gerechnet hätte und vielleicht hilft die Medienaufmerksamkeit ja auch, das sich die Politik einmal mit dem Thema auseinander setzt.


das Brötchen des Anstosses

brötchenIn den letzten Tagen habe ich immer wieder was über ein kleines Brötchen gelesen, das die Bloggerwelt momentan wieder in Atem hält. Ausgelöst wurde das ganze durch eine Veröffentlichung eines einfach schmackhaft aussehenden Brötchen in einem Blog. Nur lagen die Urheberrechte dieses Brötchens nicht bei ihm sondern bei der Betreiberin eines Onlinekochbuches.

Soweit eigentlich noch nichts wirklich schlimmes, denn Bilder die man selbst auf seiner Seite veröffentlicht, findet man schnell mal auf anderen Webseiten wieder, wie zum Beispiel mein Bild einer wunderbaren Becks Flasche. Nur im Gegensatz zu mir, der sich eher ein wenig darüber freute das sein Bild Beachtung fand, war Marion nicht so sehr begeistert davon und lies über ihren Anwalt, wie schon so einige male zuvor, dieses dann auch Kund tun. Natürlich nicht ohne einer Gleichzeitigen Entschädigungszahlung von 600€ für das wunderbare Bild, was natürlich ohne Ende wertvoll ist. *hust*

Verschiedene böse Zungen behaupteten dann auch noch böse Sachen über Marions Kochbuch, was sie natürlich so auch nicht stehen lassen wollte und noch einmal eine kleine Zahlung dafür verlangte, natürlich in angemessener Form von 500€. Von irgendetwas muss man ja schließlich Leben!

Alles in allem wirft das mal wieder ein schlechtes Bild auf die guten Rechtsverdreher, die scheinbar gerade bei dieser Webseite in Zusammenarbeit mit den Betreibern versuchen eine kleine Lücke im Gesetz scharmlos auszunutzen. Und da freut es mich doch zu hören, das momentan darüber nachgedacht wird, das man eine 1. Abmahnung demnächst nur noch mit 50€ belasten darf. Ich hoffe, das sich dann das ganze Abgemahne mal ein wenig einstellt und das man dann als Blogger keine Angst mehr von horrenden Anwaltskosten haben muss, nur weil man mal seine Meinung sagte oder ein Bild veröffentlichte, wo man das mit dem Urheberrechtsgesetz nicht so ganz im Hinterkopf hatte.

weitere Artikel zu dem Thema:
- Maingold - Abmahnung durch Folkert Knieper von Marions Kochbuch
- Spreeblick - Brötchengate
- Nerdcore - Brötchen für 500€


Abmahnwahnsinn

Das die Welt des Internets nicht unbedingt immer die schönste ist und das gerade Anwälte immer wieder versuchen durch irgendwelche Abmahnungen Geld zu schäffeln dürfte langsam ja jedem bekannt sein. Und das hierbei gerade wir Blogger eine gefährdete Spezies sind dürfte auch offensichtlich sein.

Dieses mal hat es jetzt dem René von Nerdcore erwischt. Abgemahnt wurde er wegen seinen MP3-Dumps die scheinbar nicht immer auf ganz legale Sachen verwiesen haben sollen. Dabei wollte er damit gar nicht illegale Aktivitäten fördern, sondern einfach nur auf gute Musik aufmerksam machen und damit der Musikindustrie auf seinem Wege helfen. Nur hat das die Musikindustrie wohl nicht ganz verstanden und nun darf er 800€ dafür bezahlen, was ja nun nicht unbedingt wenig ist!

Schön zu sehen ist, das René mit seinem Problem nicht allein gelassen wird und das sich klein Bloggersdorf wieder für ihn Mobilisiert. Alexander hat ein Spendenkonto eingerichtet. Nilz hat einen wunderbaren Abmahnsong geschrieben. Und auch von vielen anderen Seiten kommt eine Menge Unterstützung für René. 

Und ich denke das dies ein gutes Zeichen ist, das wir alle am Ende nicht unbedingt alleine dastehen werden und das wir alle weiter bloggen sollen und vielleicht lernen am Ende auch ein paar besser wissende Anwälte, das wir nicht unbedingt das böse von ihren Kunden wollen, sondern das wir oftmals einfach nur aufklären oder hinweisen und das wir eigentlich nicht die Ursache sondern die Wirkung sind!