Wenn ich mir so den Beitrag von Thilo zum Thema "Wie man einen Staat zerstört", den man auch locker "Wie man einen Staat unterwandert" nennen könnte, bekommt man es doch schon ein wenig mit der Angst zu tun.

Bei einigen der dort aufgeführten zwanzig Punkte hat man schon das Gefühl das sieschon Teil unserer Realität geworden sind.

Hier möchte kurz auf ein paar Punkte eingehen, die ich sehr interessant finde:

Punkt 5: "Das Medienverhalten in einer Demokratie ist glücklicherweise so oberflächlich, dass sich die Wahrheit nicht durchsetzt...". -> Hier muss man doch sofort recht geben. Schauen wir uns doch die Medien an. Kaum haben sie ein Thema für sich entdeckt wird es kurzfristig hoch geputscht und dabei irgendwie ausgeschmückt. Kurz darauf wird es aber auch schon wieder fallengelassen, bevor der Zuschauer, Leser usw. die Lust an dem ganzen Thema verliert und sich vielleicht einem anderen Medium zuwendet.

Punkt 7: "Agieren Sie über Parteigrenzen hinweg. Es muss gleichgültig sein, welche Gruppe das Land regiert und wie sich die Parlamente zusammensetzen. In keinem Falle darf sich eine Mehrheit bilden, die Sie ausbooten kann." -> Schauen wir uns doch die aktuelle politische Lage an? Eine wirkliche Ordnung kann man das was wir haben nicht nennen. Da haben wir eine große Koalition die irgendwie versucht zusammen zu arbeiten, sich aber dann doch irgendwie bekriegt. Dann haben wir viele kleinere Parteien die irgendwie alle versuchen Wählerstimmer zu erhaschen und sich dabei immer wieder neu erfinden. Und dann haben wir da die Grünen, die jetzt plötzlich auch mit Schwarz sympatisieren. Am Ende geht es allen doch nur um die Macht und dabei merken sie eigentlich gar nicht, das sie diese immer mehr selbst verspielen.

Punkt 9: "Privatisieren Sie staatliche Organisationen. Dadurch machen Sie Zuständigkeit und Verantwortung intransparent und verstärken zugleich Ihre Subversivität." -> Ich frage mich immer noch, warum man unbedingt die Bahn, die Post, sowie die Energie- und Wasserversorgung privatisieren muss. Das sind einfach Dinge des Lebens die jeder Mensch braucht und die nicht in den Händen Geldgeiler Aktionären sein sollten. Nicht umsonst sind die Preise in dem Sektor in den letzten Jahr immer wieder stetig und übernatürlich gestiegen. Da hilft es auch nicht, das der Staat immer wieder versucht mit Regelungen die Preise wieder ein wenig runter zu drücken. Am Ende wird das ganze immer auf dem Rücken der Unter- und Mittelschicht ausgetragen, die sich sowieso schon immer weniger leisten kann.

Punkt 11: "Schaffen Sie Möglichkeiten, die Menschen zu überwachen. Am besten zerstören Sie die Informationsfreiheit, wenn das Land, das Sie putschen wollen, als Demokratie gilt. Dadurch halten Sie sich den Protest vom Leib, denn Ihr zerstörerisches Treiben dient ja „unser aller Sicherheit“." -> Ich glaube zu diesem Punkt muss man einfach nichts sagen. Hier versucht sich ein gewisser Herr ja schon seit ein paar Jahren dran. Leider mit immer mehr Erfolg, auch wenn die Richter aus Karlsruhe sich glücklicherweise noch ein wenig dagegen sträuben. Die Frage ist nur wie lange sie das noch tun. Denn schnell kann ein Geschehen die Meinung der Leute und damit auch der Richter in eine andere Richtung lenken, aber wir wollen ja niemanden vorwerfen, das sie irgendwas inszenieren um der eigenen Gesellschaft Angst zu machen.

Punkt 18: "Die Menschen hinterfragen nicht, warum viele Politiker, die qua Position Macht und Entscheidungsgewalt haben müssten, in Wahrheit machtlose Puppen sind — sie halten diesen Zustand für normal und thematisieren ihn in der Regel nur am Stammtisch." -> Ich glaube zu diesem Punkt muss man auch nicht soviel sagen. Auch wenn man langsam das Gefühl bekommt, das unsere Bundeskanzlerin die Frau Merkel langsam sicherer wirkt und scheinbar auch wieder die Macht hat, so weiß ich nicht wie es aussieht, wenn man wieder wirklich Probleme auftauchen. Und des öfteren wünsche ich mir von ihr, das sie mal einfach auf den Tisch klopft und deutlich Stellung bezieht, aber das wird so schnell wohl nicht passieren.

Punkt 20: "Schreiben Sie die Verfassung um." -> Da möchte ich schnell mal wieder auf Punkt 11 verweisen. Da wird das nämlich versucht, wenn auch nicht so ganz offensichtlich, aber das darf man ja auch nicht, denn dann würde die Bevölkerung ja vielleicht erkennen, was man mit ihr vor hat und vielleicht auch mal einen lauteren Protestschrei gen Berlin schicken.

Zu den anderen Punkten, könnte ich problemlos auch noch was sagen, aber das würde dannheir eindeutig den Rahmen sprengen. Lest euch die 20 Punkten am besten selbst durch und bilded euch eure eigene Meinung. Denn die eigenen Meinung ist immer sehr wichtig und die sollte nicht unbedingt aus der Bild kommen!

So, ich war gerade wählen gewesen. Was gar nicht so einfach war. Denn schon gestern Abend viel mir ein, das ich eigentlich gar nicht mehr so wirklich weiß, wo ich meine Wahlkarte hingelegt hatte. Heute morgen ging dann erst einmal die Suche los. Und ich glaube ich sollte meine Dokumente alle mal wieder ein wenig sortieren.

Dann ab zum Wahllokal, was zum Glück nicht wirklich so weit weg ist und ein bißchen laufen tut ja auch mal gut (muss aber auch zugeben das ich erst überlegt hatte das Auto zu nehmen, was ich mir Gott sei Dank schnell wieder aus dem Kopf gestrichen hatte). Am Wahllokal angekommen war ich freudig überrascht, das trotz Mittagszeit immer Menschen dort hineinströmten. Also ich auch schnell rein, meine 2 Kreuzchen gemacht und hoffentlich mitgeholfen das es zu einer kleinen Wende in Hessen kommt.

Und für alle die immer noch nicht Wissen was sie wählen sollen hier noch ein kleines Video. Man mag vielleicht sagen, das hier vielleicht ein wenig zu einseitig und sicherlich auch mit Absicht auf ein ungern gesehenes Thema der Schwerpunkt gelegt wurde. Es gehört aber zum ganzen dazu:

Hört denn das niemals auf? Können diese bekloppten Schläger denn keine Zeitung lesen um zu wissen das ihr Schwachsinn momentan von gewissen Politikern zu Wahlkampagnen missbraucht wird. Mal ganz davon abgesehen, das einfach nicht sein kann, das man Leute zusammen schlägt, nur weil sie einen darauf aufmerksam machen, das sie bestimmte Dinge nicht dürfen! Wo bleibt denn heutzutage die Moral und der Anstand? Sind die manchen gar nicht mehr beigebracht worden? Hin und wieder sollte man seinen Kopf auch mal für mehr als nur zum Haare schneiden benutzen!

Auf jeden Fall bin ich jetzt mal gespannt wie die Wahl am nächsten Sonntag in Hessen ausgehen wird. Ich selbst bin mir immer noch recht unschlüssig wen ich wählen werde. Irgendwie gefällt mir keines der Wahlprogramme. Und so werde ich wohl das geringste Übel aussuchen müssen. Einfach nicht zur Wahl gehen kommt für mich jedoch nicht in Frage, und ich hoffe das dies auch viele andere so sehen werden.

Eigentlich sollte hier ein schöner langer Text zu Rolands Koch aktueller Wahlkampfkampagne stehen, die mir persönlich ein Missfällt und zu sehr "rechts" ausgerichtet ist. Leider ist mir jedoch beim Speichern ein Fehler unterlaufen und dann habe ich auch noch die Zwischenablage überschrieben und momentan fehlt mir die Lust das ganze noch einmal nieder zu schreiben.

Da andere das aber eh besser können als ich, hier ein paar Links zum aktuellen Thema:

• Telepolis: von blonden blauäugigen und dunkelhäutigen Deutschen
• der Spiegelfechter: Schweinchen Babe kann es nicht lassen
• Roland Kochs 6 Punkte Wahlkampf

Trotzdem noch ein kurzes Statement von mir. So einige seiner Punkte sind sicherlich nicht schlecht.  Nur finde ich, das sie gleichzeitig sein Versagen in der aktuellen Politik zeigen. Desweiteren finde ich, das alle seine Punkte nur auf Probleme aufgebaut sind, die gerade in den letzten Tagen mal wieder offensichtlich wurden und somit jedem Bürger präsent sind. Die Lösungen dazu klingen zwar nett, aber sind für mich eher Schnellschüsse die mit Sicherheit noch einmal überprüft werden müssten.

Am meisten Missfällt mir dabei sein Integrationspolitik, die meiner Meinung nach, wie oben schon erwähnt zu rechts gerichtet ist und zum anderen an den völlig falschen Punkte angreift. Anstatt das man den ausländischen Mitbürgern die deutsche Kultur aufdrängt sollte man Ihnen die Perspektiven zeigen, die man in Deutschland  mit einer guten Ausbildungen hat. Und das dabei die kulturelle Herkunft keine Rolle spielt. Zudem sollte man auch den deutschen zeigen, was für Vorteile es haben kann, wenn man in einer Multikulturellen Umgebung aufwächst. Und das beiden Seiten davon lernen können. Aber was soll man hier von einem Land erwarten, das es noch nicht einmal geschafft hat, die Innerdeutsche Integretationspolitik vernünftig hinzubekommen.


Und bei der Neuentdeckten Familienpolitik werden nur Punkte vorgeschlagen, die es zu DDR Zeiten alle schon mal gegeben hatte. Diese waren mit Sicherheit nicht schlecht und es ist mit Sicherheit nicht verkehrt diese wieder aufzugreifen. Nur kommt dieses meines Erachtens viel zu Spät. Die Erziehung und die Bildung hätte schon länger mehr vom Staat gefördert werden müssen. Junge Paare sollten sich wieder sicherer fühlen, wenn sie Kinder in die Welt setzen und diese nicht als Belastung empfinden. Es sollte von vorneherein für eine gute Staatliche Versorgung gesichert sein, ohne das man Angst haben muss, vielleicht keinen Kinderhortplatz zu bekommen oder Unmengen für Ganztagsschulen bezahlen zu müssen.

Jetzt ist es doch noch ein wenig mehr geworden. Aber mich regt das ganze momentan doch alles ein wenig auf und ich kann nur hoffen, das viele Bürger nicht einfach blind sind und sehen, das die Punkte von Roland Koch sehr Oberflächlich sind.

Was durften meine kleinen müden Augen dort gerade wunderbares lesen. Laut Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main ist es weiterhin erlaubt "verkürzte Wiedergaben von journalistischen Beiträge auf Webseiten" unter bestimmten Bedingungen zu gebrauchen. Das wäre zum Beispiel das man das Zitat oder Abstract als Diskussionsgrundlage heran zieht. Ich denke das dieses Urteil sehr interessant und wichtig für Blogger und Forenbetreiber sein wird.

Gerade in Foren wurden Zitate aus journalistischen Beiträge oftmals als Grundlage für Diskussionen um aktuelle Geschehnisse genutzt. Ich kenne so einige Foren die in solchen Dinge in den letzten Jahren sehr vorsichtig geworden sind und in denen es kaum noch erlaubt war Fremde Inhalte in irgendeiner Form zu benutzten. Wenn man einen journalistischen Beitrag nutzen wollte, dann konnte man ihn nur noch verlinken oder in eigenen Worten wiedergeben. Schließlich hatte niemand Lust sich in irgendwelchen Gerichtssälen wegen irgendwelchen Klagen wieder zu sehen.

Generell bringt mich dieses Urteil aber mal wieder zu dem Punkt, das es endlich mal Zeit wird, das sich die Politik mal vernünftig mit dem Internetrecht auseinander setzt. Es sollte einfach mal vernünftig dargelegt werden, was man als deutscher Webseitenbetreiber darf und was nicht. Dieses ganzen unterschiedlichen Interpretationen von irgendwelchen Gesetzen gehen einen langsam ganz schön auf den Keks. Sicherlich verhelfen sie einen auch, das man sich mehr Gedanken über das macht was man so im Internet treibt, trotzdem wäre es schöner, wenn man sich einfach sicherer fühlen könnte. Aber ich befürchte das es bis dahin noch ein sehr weiter Weg ist und vielleicht muss auch erst einmal die jetzige Generation im Bundestag ausgewechselt werden um ein besseres Verständnis der "neuen Welt" dort hinein zu bekommen. Nur könnte es dann für vieles schon zu spät sein.

Das Richter in Sachen Internet nicht immer auf den neuesten Stand zur Scheinen seien, ist ja nichts unbekanntes. Erst recht wenn man sich deren Rechtssprechungen so ansieht. Am kritischsten dabei ist die immer wieder aufkommenden Debatte um Meinungsäußerungen im Internet und die Haftbarkeit der Webseitenbetreiber. Hierzu gab es schon diverse Urteile, leider kann man nicht unbedingt sagen das sie immer auf das selbe Urteil hinaus liefen. Mal hieß es das man dafür haftet, mal, das man nur entsprechende Nachrichten entfernen muss, nachdem man darauf hingewiesen wurde. Das letztere kann ich noch akzeptieren solange sie entsprechend begründet sind.

An diesem Montag wurde mal wieder ein Urteil, dieses mal in Hamburg, gesprochen. Dieses gegen den Journalist und Blogger Stefan Niggemeier. Dieser Urteil besagt leider mal wieder, das man sofort haftbar gemacht werden kann für die Beiträge die auf der eigenen Webseite veröffentlicht werden. Nach der Meinung und dem Urteil des Richters sollte man doch bei kritischen Beiträge die Kommentarfunktion deaktivieren und nur dann wieder aktivieren, wenn man diese auch alle moderiert. Als Vorschlag hierzu kam, das man ja am Nachmittag mal 2-3h nutzen könnte um sich nur um die Moderation der Beiträge zu kümmern. Als wenn Blogs billige Fernseh Talkshows wären.

Gut finde ich, das Stefan Niggemeier sich diesem Urteil nicht hingeben möchte und auch den für ihn kostengünstigen Vergleich ausgeschlagen hat. Für ihn geht es hierbei um eine Grundsatzdiskussion, die ich gut nachvollziehen kann. Und sicherlich warten auch viele von uns auf eine endgültige Entscheidung. Ich denke auch, das es langsam Zeit für eine vernünftige Gesetzessprechung wird damit Blog- und Forenbetreiber endlich wissen wodran sie sind und nicht immer auf das Rechtsempfinden des Richters angewiesen sind.

Auf dem Blog von Stefan Niggemeier findet man noch weitere Links zu diesem Thema. Hierbei viele aus öffentlichen Medien, die sich diesem Thema auch angenommen haben. Bei Spiegel-Online gibt es auch eine entsprechende Umfrage. Ich denke mal, das der Richter mit solcher Reaktion auf seine Urteilssprechung nicht gerechnet hätte und vielleicht hilft die Medienaufmerksamkeit ja auch, das sich die Politik einmal mit dem Thema auseinander setzt.

Ich hatte ja schon hin und wieder mal geschrieben, das in meiner Heimatstadt noch immer recht viele rechtsgesinnte Leute gibt. Leider kommt es dabei auch immer wieder zu kleineren oder größeren Ausschreitungen, die es leider sogar schon bis Youtube geschafft haben. Stolz kann man darauf beim besten willen nicht und man schämt sich dann auch hin und wieder für seine Heimatstadt, auch wenn man weiß das sowas leider nichts ungewöhnliches für den Osten Deutschlands ist.

Um so schöner ist dann aber zu sehen, das nicht alle Tatenlos dabei zu schauen, sondern auch dagegen handeln. So hat jetzt der Bützower Sportverein TSV Bützow von seinen Mitglieder gefordert eine Erklärung gegen Gewalt, Rassismus und das Tragen rechter Kleidungsmarken zu unterschreiben. Ich finde das ist ein Schreiben das man sofort unterzeichnen kann, wenn man ein sauberes Gewissen hat. Gut finde ich auch, das der Sportverein von seiner Forderung auch nicht los lässt obwohl einige der Mitglieder sich weigern diese zu unterzeichnen und den Sportverein vielleicht verlassen werden. Ich finde das ist ein gutes Zeichen, das die Stadt und der Sportverein dort setzt! Danke an Jana, für diesen Hinweis!

Desweiteren möchte ich noch auf einen recht neuen Blog bei zeit.de hinweisen, der sich auch der Thematik rechte Gesinnung und rechte Gewalt widmet. Der Blog nennt sich Störungsmelder und hat den Untertitel "Wir müssen reden. Über Nazis". Ich kann nur jeden empfehlen den Blog einmal zu besuchen, denn ich finde er widmet sich ein wirklichen brisanten Thema dem man sich stellen und das man nicht totschweigen sollte.

Aktuell kommt bei den regierende Parteien ja mal wieder die Diskussion auf, ob man jetzt nicht in Deutschland auch ein Tempolimit für die Autobahnen einführen soll. Die Diskussion darum ist sicherlich berechtigt, erst recht wenn man bedenkt das es eine solche in den meisten Ländern um uns herum ja schon gibt.

Wenn man mich zu diesem Thema befragen würde, was ich denn davon halte, würde ich zuerst einmal sagen, das ich so ein Tempolimit überhaupt nicht befürworten würde. Denn zugegebener weise gehöre ich auch zu denjenigen die gerne mal schnell fahren und wenn sie dann ein schnelles Auto haben, dieses dann auch gerne mal ausnutzen. Aber seien wir doch mal ehrlich, im Regelfall kann man eh nie lange schnell fahren, da es immer Fahrzeuge gibt, die doch nicht schneller als die Richtgeschwindigkeit fahren und dieses dann auch noch auf der Überholspur. Also ist man am Ende doch nur am Gas geben, kurz mal schnell fahren um dann wieder auf ein "Normaltempo" abzubremsen um danach wieder beschleunigen zu können. Also hat man am Ende doch sowieso keine allzu hohe Durchschnittsgeschwindigkeit.

Und wenn man das ganze aus der Ökologischen Sicht betrachtet, dann kann man eh nur sagen, das jede Beschränkung von Höchstgeschwindigkeiten der Umwelt nur gut tun können. Denn in den höheren Geschwindigkeiten fangen an sich jegliche Art von Autos an Sprit zu schlucken und geben dementsprechend mehr Schadstoffe an die Umwelt ab, die diese dann natürlich stärker belasten. Und die Folgen des ganzen kann man zum Teil ja auch jetzt schon spüren. Zudem würde dadurch die Erdölreserver länger halten. Auch wenn so ein "kleines" Land wie Deutschland auf den Gesamtverbrauch der Welt sicherlich nicht so einen großen Einfluss hat, erst recht dann nicht wenn man mal auf die Zahlen der Chinesen und Japaner schaut.

Gleichzeitig kann so ein Geschwindigkeitsbeschränkung sicherlich auch helfen größere und schwere Unfälle auf den Autobahnen zu vermeiden. Obwohl man auch hier eingestehen muss, das diese eigentlich immer nur auf Strecken passieren, wo man eh nicht so schnell fahren konnte. Aber so genaue Statistiken dafür habe ich momentan nicht in der Hinterhand.

Mehr Aspekte für die Geschwindigkeitsbegrenzung fallen mir momentan leider nicht ein. Und die beiden angegebenen sind leider auch nicht gerade sehr stark. Denn wenn man schon was für die Umwelt machen will, dann sollte man dafür sorgen, das die Verbrennungsmotoren besser werden. Das der Umstieg auf alternative Energiequellen mehr gefördert wird. Und das man zusieht das LKWs von den Autobahnen runter kommen und wieder ihren Weg auf die Schiene finden. Alles andere wären nur zaghafte Versuche ohne große Wirkung. Aber hierzu vielleicht demnächst mehr.

Was sagt ihr denn zu der Diskussion um das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen?

Ich gebe ja gerne offen zu, das ich hin und wieder Sachen außerhalb der europäischen Grenzen bestelle. Wenn dann auch meistens aus den USA und dann meistens auch nur Klamotten. Im Regelfall T-Shirts, die man hier in Deutschland nicht kaufen kann weil sie z.B. individuell von Künstlern gestaltet wurden und nur in gewissen Onlineshops verkauft werden. Dank der wunderbaren Erfindung des Internets ist sowas ja jederzeit Problemlos möglich und der Starke Euro begünstigt sowas zudem ja auch noch.

Im Regelfall gibt es mit der Lieferung der Produkte auch keine Probleme. Man muss halt nur damit rechnen, das sie etwas länger brauchen, als wenn man sie in Deutschland kaufen würde. Wenn es dann aber mal wieder richtig lange dauert, dann kann man sich schon wieder sicher sein, das die Ware mal wieder beim Zoll fest hängt, was ich schon mal ne Frechheit finde. Denn ich habe ja nichts dagegen Steuern zu bezahlen und dazu werden die Rechnungen oftmals ja schon offen an die Päckchen ran geheftet, damit der Zoll das einfach und SCHNELL verrechnen kann.

Schlimm finde ich dann aber auch noch, wenn der Zoll für einen reinen Warenwert inkl. Versandkosten von knapp 38 Dollar, fast 10 Euro an Gebühren verlangt. Dank des starken Euros bedeutet es, das ich hier noch mal fast 1/3 des Warenwertes an den deutschen Staat abführen darf! Und dann hängen sie auch noch ne Rechnung ran, bei der man eh nicht durchsieht was genau sie dort dann nun berechnet haben. Ich finde das alles auf jeden Fall eine Frechheit und bin froh, das bis jetzt jedes zweite Päckchen auch so durch gekommen ist.

[Bildquelle]

Was soll ich eigentlich noch groß sagen, momentan kann man auf den Seiten des Deutschen Bundestages GRATIS eine gedruckte Version des deutschen Grundgesetzes bestellen. Und das sogar komplett ohne Versandkosten. Ich habe das gleich mal gemacht, denn wer weiß wie lange die Aktion noch erhalten bleibt. Und ich glaube es generell nicht schaden, wenn man so ein Buch in seinem Haushalt hat und hin und wieder mal einen kleinen Blick rein wirft.

Sven Scholz hat dabei sogar vorgeschlagen, das man das kostenlose Exemplar gleich nach erhalten an das Innenministerium (Bundesministerium des Innern, z.Hd. Hr. W. Schäuble, Alt-Moabit 101, 10559 Berlin) weiterschickt, da die dort momentan scheinbar keines zur Hand haben. Es wäre sicherlich eine verdammt lustige Sache, wenn das wirklich mehrere Leute machen würden und dazu noch einen kleinen Brief dran hängen. Am besten auch noch einen vorformulierten.

Ich werde das ganze auf jeden Fall mal beobachten. Wenn noch mehr dabei mit machen wollen, dann bin ich auch mit dabei!

Vielen Dank für den Hinweis an ela.