Nur so nebenbei am Rande, für alle die es vielleicht nicht mitbekommen haben. Die Verwendung von durchgestrichenen oder in den Mülleimer gefallene Hakenkreuzen ist wieder erlaubt. Dieses beschloss der Bundesgerichtshof diesen Donnerstag und hob damit ein umstrittenes Urteil des Stuttgarter Landgerichts auf. Dieses hatte im Juni letzten Jahres den Betreiber des Versandhandels
Nix-Gut wegen der Verwendung eben genau dieser Zeichen verklagt und damit eine öffentlich Diskussion darum entfacht, die meiner Meinung nach viel zu leise war. Das kann aber gut und gerne an der Brisanz dieses Themas liegen oder daran das zu dieser Zeit gerade die Fußball WM in Deutschland stattfand und alle ein ganz anderes Thema im Kopf hatten.
Trotz alledem kann ich dieses Urteil mehr als nur begrüßen, denn schließlich sind die Zeichen da um sein Protest gegen die Rechte Szene zu zeigen und stellen keineswegs Verfassungsfeindliche Dinge da. Generell finde ich es zudem schade, das es überhaupt soweit kommen musste. Das Richter tatsächlich auf die Idee kamen sowas zu verbieten und ich frage mich wirklich wie Naiv dieser Richter in seiner Rechtsauslegung sein konnte.
Ich habe nicht wirklich an der Entscheidung des BGH gezweifelt, bin aber doch froh, dass es jetzt amtlich ist.
Die Intention eines durchgestrichenen Hakenkreuzes ist, denke ich, doch mehr als deutlich.
Matthias K. am March 17, 2007 um 06:31 PM
Zeit wurde es auch, das dieses unsinnige und vor allem absolut unverständliche Urteil aufgehoben wurde.
Schrootie am March 18, 2007 um 07:27 AM
Ich sehe diese Sache kritischer.
Der Betreiber von NIXGUT darf auf keinen Fall bestraft werden. Soweit stimme ich der Sache zu. Auch sollte es möglich sein, seiner Meinung Ausdruck zu verleihen.
Ich habe mir selber mal eins gekauft, und auf meinen Rucksack draufgemacht, wurde mir leider innerhalb von einer Woche geklaut :(
Die Frage ist jedoch, weshalb man mit so einem durchgestrichenem Hakenkreuz rumläuft? Die Nazis wird sowas eher wenig beeindrucken, und ich bin ganz ehrlich, durchgestrichen oder nicht, ich will dieses Symbol nicht die ganze Zeit sehen. Finde es hässlich und es sollte nicht die ganze Zeit in der Öffentlichkeit stehen.
Stefan am March 18, 2007 um 01:45 PM
Sicherlich sollte man dieses Zeichen nicht unbedingt die ganze Zeit mit sich rum tragen. Auch wenn es ein Zeichen der eigenen politischen Meinung ist.
Aber ich denke das es schon Momente gibt, indem man mit diesem Zeichen seine Meinung ausdrücken möchte und dieses dann auch dürfen sollte. Egal ob sich die Nazis davon beeindruckt fühlen oder nicht.
eller82 am March 18, 2007 um 10:45 PM
:-) :-) :-) :-)
Bernahrd Schulz am April 01, 2010 um 02:30 PM
ich finde mann sollte es einfach nur immer mit sich rumtragen und es auch öffentlich zeigen weil es geht darum alle menschen dran zu erinnern wir haben noch nazis in deutschland und immer wenn nazis es sehen regt es sie auf die devise heißt nazis stören wo mann kann !!!
blubber am May 01, 2010 um 03:27 PM
zietat:
Die Frage ist jedoch, weshalb man mit so einem durchgestrichenem Hakenkreuz rumläuft? Die Nazis wird sowas eher wenig beeindrucken,.
ist das so?!?
ich denke ihr geht es auch nicht darum das wir die beeidrucken wollen sonder unsre meinung ihn gegen über zu äußern.
und das warum kann man sich eig. auch sparen...
so\"einfach\"! am March 08, 2011 um 07:40 AM